Die Ergebnisse der Europawahl geben stark zu denken. Die Regierungspolitik wurde von den Wählern abgestraft. Wir haben inwischen eine Minderheitsregierung im Krisenmodus. Äußerst gefährlich ist die Rechtsentwicklung in mehren europäischen Länder und auch in Deutschland. Nicht nur die CDU spielte der AfD eifrig die Bälle zu. Die Medien verschafften ihr eine Dauerpräsenz in den Köpfen.
Wer heute die AfD wählt, muss sich darüber im Klaren sein, dass er nicht Protest wählt, sondern Faschismus! Die MLPD ist in ihrem Wahlkampf der faschistischen Tendenz entgegengetreten z.B. mit der Forderung nach dem Verbot der AfD. In Zukunft brauchen wir jedoch eine neue Qualität der antifaschistischen Überzeugungsarbeit. Das werden wir schwerpunktmäßig im Landtagswahlkampf in Thüringen angehen!
Wie auch die anderen linken Parteien hat die MLPD Stimmen verloren. In Esslingen etwa ein Drittel gegenüber der letzten Europawahl. Dabei muss man bedenken, dass wir diesmal auf einen Wahlkampf in der Breite verzichtet haben und den Vertrieb des Buches „Die globale Umweltkatastrophe hat begonnen!“ in den Mittelpunkt gestellt haben. Vielen Dank an alle Wähler, die damit klare Kante auch für die Perspektive des echten Sozialismus gezeigt haben!
Zudem haben wir in Esslingen den Kommunal-Wahlkampf des überparteilichen Personenwahlbündnisses FÜR ESSLINGEN aktiv unterstützt. Das Bündnis hat einen Sitz im Gemeinderat verloren, wie auch die Linkspartei. Im Gegenwind der erstmaligen Gemeinderatskandidatur der AFD und der neuen Kandidatur weiterer Listen ist das dennoch ein Erfolg! Schade, dass diese Listen sich mit ihren meist kritischen Positionen nicht dem überparteilichen Bündnis angeschlossen haben! Die Liste „WIR-Sportplätze erhalten!“ ging sogar soweit, sich als ausdrückliche Konkurrenz zu FÜR zu verstehen. Das leider auch mit antikommunistischen Vorurteilen, weil in FÜR Esslingen auch MLPD-Mitglieder mitmachen. Aber nur mit weltanschaulicher Offenheit können wir eine antifaschistische Einheit aufbauen – und die brauchen wir gerade jetzt in der Esslingen Kommunalpolitik!
FÜR Esslingen hat seinen Wahlkampf im Mitgliederinfo bewertet und lädt zur Wahlparty ein:
„Wir wollen uns bei allen Wählerinnen und Wählern für ihr Vertrauen bedanken und bei allen FÜR Mitgliedern und Freunden für ihren Einsatz in unserem Wahlkampf. Deshalb laden wir alle ganz herzlich ein, am kommenden Sonntag, den 16. Juni ab 17 Uhr im Forum Esslingen, Schelztorstraße 38 mit uns zu feiern.
Einen ganzen Strauß an Aktivitäten haben wir selbst organisiert, ehrenamtlich, phantasievoll und engagiert auf die Beine gestellt. Von der Erstellung der Kernthesen für die Plakate bis hin zu den drei Infoständen in der Innenstadt und in den Stadtteilen. Wir haben ehrenamtlich und unentgeltlich plakatiert, 20 000 Wahlzeitungen gesteckt – außerdem über 5000 Flyer zu aktuellen Wahlkampfthemen verteilt. Wir haben in Podiumsdiskussionen in der WLB, bei MIMAMO unsere Standpunkte vertreten, und uns erfolgreich an der Wahlopoly-Veranstaltung des DGB beteiligt. Wir stellten uns den Fragen des Gesamtelternbeirats der Esslinger Schulen und denen der KITAs.
Wir betrachten es als Erfolg, dass FÜR Esslingen mit Dilek Toy wieder ein Gemeinderatsmandat errungen hat, denn wir mussten uns mit einem äußerst komplizierten Umfeld auseinandersetzen. WIR und Volt müssen jetzt beweisen, dass sie wirklich an der Seite der Bevölkerung stehen und ihre Wahlversprechen einlösen. Alle Demokraten und Antifaschisten sind aufgerufen, sich gemeinsam gegen die faschistische Gefahr zusammenzuschließen, die derzeit besonders von der AfD ausgeht.“
Nach diesen Wahlen kommt es erst recht drauf an, sich zu organisieren:
In überparteilichen Selbstorganisatioen wie den Gewerkschaften und FÜR Esslingen und als konsequenten Schritt in der MLPD!