aus Instagram #mlpdesslingen
Wie glaubwürdig ist Herr Seehofer, wenn er sich gegen Rassismus ausspricht? Noch gut im Gedächtnis ist seine Freude über die 69 abgeschobenen Flüchtlinge an seinem 69.Geburtstag oder sein Spruch von der „Migration als Mutter aller Probleme“. Statt scheinheiliger Lippenbekenntnisse nach dem Hanauer Anschlag einerseits und Förderung der AfD andererseits müssen wir wirksame Maßnahmen gegen die faschistischen Umtriebe durchsetzen. Von einem Verbot aller faschistischen Organisationen wäre zumindest Höckes „Flügel“ in der AfD betroffen.
In der Regel nicht in den Medien erwähnt wurde, dass es das Internationalistische Bündnis und die MLPD waren, die Höckes Bezeichnung als „Faschist“ vor Gericht erwirkt haben. Ist doch dagegen im Begriff „Rechtsextrem“ die Gleichsetzung links=rechts angelegt.
Ein Verbot aller faschistischen Organisationen und ihrer Propaganda wäre ein klares Signal: Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen! Und es wäre eine effektive Handhabe.
1920 haben die Arbeiterparteien in Deutschland nach dem Kapp-Putsch durch Generalstreik und den bewaffneten Widerstand der Roten Ruhrmarmee einen faschistische Militärdiktatur verhindert. Daraus können wir auch für heute Lehren ziehen. Kommt zum Bildungsabend der MLPD Esslingen!